Bestattungskostenübernahme durch Sozialamt
Die erforderlichen Kosten einer Bestattung werden vom Sozialamt übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu übernehmen, § 74 SGB XII. Fehlen den Bestattungspflichtigen die finanziellen Mittel um die Kosten für eine Beerdigung zu tragen, so müssen Sie vorrangig versuchen die…
Kostentragungspflicht – “Wer muss die Beerdigungskosten zahlen”
Wenn jemand verstirbt, so muss er auch beerdigt werden. Wer dafür verantwortlich ist, erfahren Sie im Themenbereich Bestattungspflicht. Doch muss der Bestattungspflichtige auch die Kosten der Beerdigung übernehmen? Wer muss die Kosten tragen? Als Kostentragungspflicht wird regelmäßig die Pflicht bezeichnet, die Kosten einer Bestattung zu…
Bestattungspflicht – “Wer kümmert sich um die Beerdigung”
Wenn jemand verstirbt, dann muss er natürlich auch beerdigt werden. Doch wer muss sich darum kümmern, wer hat die sogenannte Bestattungspflicht. Was ist die Bestattungspflicht? Als Bestattungspflicht wird regelmäßig die gesetzliche Verpflichtung bezeichnet, dafür Sorge zu tragen, sich um die ordentliche Beerdigung eines Verstorbenen zu…
Erbvertrag – “So hebeln Sie die gesetzliche Erbfolge aus”
Wer seinen Nachlass außerhalb der gesetzlichen Erfolge regeln will, kann dies entweder mit einem Testament oder aber einem Erbvertrag vornehmen. Im letzteren Fall schließt der Erblasser mit dem Erben einen verbindlichen Vertrag, welcher ihm das Erbe oder zumindest einen Teil daraus zusichert. Dafür muss der…
Behandlungsfehler – “Auch Ärzte machen mal was falsch”
Leider oder besser gesagt natürlich kommt es auch bei einer ärztlichen Behandlung einmal vor, dass diese fehlerhaft verläuft. Unter Umständen liegt sogar ein sogenannter Behandlungsfehler vor. Aus diesem können sich für den Patienten dauerhafte Gesundheitsschäden entwickeln. Getreu dem Motto, „Wer einem anderen einen Schaden zufügt,…
Einwilligung des Patienten
Jeder ärztliche Eingriff stellt grundsätzlich eine Körperverletzung dar. Um diese strafbare Handlung zu legalisieren ist die Einwilligung des Patienten vor einem solchen Eingriff erforderlich. Damit ein Patient überhaupt versteht, worin er eigentlich einwilligt ist der Behandler, vor der Einwilligung, zur Aufklärung verpflichtet. Vor Durchführung einer…
Dokumentationspflicht – “Wer schreibt der bleibt”
Getreu dem Motto „Was nicht dokumentiert wurde, ist auch nicht gemacht“ ist jeder Behandelnde dazu verpflichtet eine Patientendokumentation zu führen. Die Dokumentation kann in Papierform oder elektronisch erfolgen und muss aktuell sein. Sie dient der Sicherstellung einer patientengerechten Behandlung, der Absicherung im Streitfall, der Qualitätssicherung…
Schweigepflicht – “Schweigen ist Gold”
In Deutschland sind bestimmte Berufsgruppen (Angehörige der Heilberufe, Ärzte) grundsätzlich zur Verschwiegenheit verpflichtet. Dies soll Vertrauen zwischen dem Patienten und dem Behandler schaffen. Sie dürfen somit keine ihm von ihren Patienten anvertrauten Informationen an Dritte weitergeben. Dies muss nicht unbedingt bewusst erfolgen. Es genügt beispielsweise…
Patientenaufklärung – “Nur der Patient entscheidet”
Jeder Patient soll im Rahmen seiner Bedürfnisse und Wünsche seine eigenen Entscheidungen treffen können. Dies gilt erst recht im Rahmen von medizinischen Eingriffen. Ob die Entscheidung des Patienten medizinisch vernünftig, für ihn gut oder schlecht ist, ist hierbei zweitrangig. Was gehört in eine Aufklärung? Der…
Testierfreiheit & Testierfähigkeit – “Darauf müssen Sie achten”
Wenn Sie die gesetzliche Erbfolge umgehen wollen, so werden die meisten Leute dies mit einem Testament tun wollen. Dies stellt die einfachste Variante dar für den Todesfall vorzusorgen. Damit Sie jedoch wirksam ein Testament errichten können müssen, müssen Sie zum einen testierfähig, zum anderen aber…