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Kategorie: Privatrecht

Bestattungskostenübernahme durch Sozialamt
Bestattungen

Bestattungskostenübernahme durch Sozialamt 

Die erforderlichen Kosten einer Bestattung werden vom Sozialamt übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu übernehmen, § 74 SGB XII. Fehlen den Bestattungspflichtigen die finanziellen Mittel um die Kosten für eine Beerdigung zu tragen, so müssen Sie vorrangig versuchen die…

Einwilligung des Patienten
Patientenrechte

Einwilligung des Patienten 

Jeder ärztliche Eingriff stellt grundsätzlich eine Körperverletzung dar. Um diese strafbare Handlung zu legalisieren ist die Einwilligung des Patienten vor einem solchen Eingriff erforderlich. Damit ein Patient überhaupt versteht, worin er eigentlich einwilligt ist der Behandler, vor der Einwilligung, zur Aufklärung verpflichtet. Vor Durchführung einer…

Schweigepflicht
Patientenrechte

Schweigepflicht – “Schweigen ist Gold” 

In Deutschland sind bestimmte Berufsgruppen (Angehörige der Heilberufe, Ärzte) grundsätzlich zur Verschwiegenheit verpflichtet. Dies soll Vertrauen zwischen dem Patienten und dem Behandler schaffen. Sie dürfen somit keine ihm von ihren Patienten anvertrauten Informationen an Dritte weitergeben. Dies muss nicht unbedingt bewusst erfolgen. Es genügt beispielsweise…