Blitzerfoto – “Das sollten Sie wissen”
Gott sein Dank gilt in Deutschland die Fahrerhaftung und nicht wie in vielen anderen Ländern üblich die Halterhaftung. Dies hat zur Folge, das grundsätzlich erst einmal der Fahrer zur Rechenschaft gezogen wird und eben nicht der Halter. Insofern kommt dem Blitzerfoto eine besondere Bedeutung zu….
Sozialrechtliche Herstellung – Ihr Ass bei Falschberatung
Für den Fall, dass Sie von einem Sozialleistungsträger falsch beraten, § 14 SGB I oder Ihnen eine falsche Auskunft gegeben wurde, § 15 SGB I hat die Rechtsprechung die sozialrechtliche Herstellung entwickelt. Sie ist gesetzlich nicht geregelt. Die Pflichtverletzung ist jedoch vom Bürger (Anspruchsteller) zu…
Befreiung vom Rundfunkbeitrag – “Das sind Ihre Rechte”
Grundsätzlich ist jeder Bürger, der das 18 Lebensjahr vollendet hat und eine Wohnung unterhält verpflichtet, den Rundfunkbeitrag zu entrichten. Dieser beträgt monatlich 17,50 Euro. Hierbei gilt der Grundsatz, dass immer nur ein Rundfunkbeitrag pro Wohnung entrichtet werden muss. Wie viele Menschen letztlich in der Wohnung…
Mietkaution – “Sicherheit für den Vermieter”
Wenn Sie heutzutage eine Wohnung anmieten, so wird es in aller Regel so sein, dass der Vermieter eine Mietkaution von Ihnen möchte. Zu schlecht sind einfach die Erfahrungen, die auch Vermieter mit Ihren Mietern gemacht haben. Doch darf der Vermieter überhaupt von Ihnen eine Mietkaution…
Verjährung im Sozialrecht
Auch im Sozialrecht unterliegt der Anspruch von jemanden ein Tun oder Unterlassen zu verlangen der Verjährung. Diese ist einheitlich in § 45 SGB I geregelt und gilt für alle Sozialleistungsbereiche. Sie dient dem Rechtsfrieden und soll Probleme bei der Aufklärung von Sachverhalten für lange zurückliegende…
Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Für den Fall, dass Sie von einem Sozialleistungsträger falsch beraten wurden, §14 SGB I oder Ihnen eine falsche Auskunft gegeben wurde, §15 SGB I hat die Rechtsprechung das Instrument des „Sozialrechtlichen Herstellungsanspruches“ entwickelt. Er ist gesetzlich nicht geregelt. Die Pflichtverletzung ist jedoch vom Bürger (Anspruchsteller)…
Enterbung – “Umgehung der gesetzlichen Erbfolge”
Jeder hat das Recht von der gesetzlichen Erbfolge abzuweichen, in dem er durch ein Testament oder einen Erbvertrag den Ehepartner oder eine anderen Verwandten gerader Ordnung enterbt. Eine Begründung ist dafür nicht erforderlich. Wir möchte Ihnen zeigen, welche Möglichkeiten Sie haben und was Sie hierbei…
Verjährung – “Sie können die Bezahlung verweigern”
Was bedeutet Verjährung eigentlich? Manchmal kommt es vor, dass ein Gläubiger sehr lange wartet, bis er einen Anspruch geltend macht, der ihm angeblich zusteht. In diesem Fall liegt die Vermutung nahe, dass dieser Anspruch nie bestanden hat oder wenn er tatsächlich bestanden hat, bereits durch…
Gutscheine – “Das perfekte Geschenk”
Für viele Menschen sind Gutscheine das ideale Geschenk. Es gibt Sie in allen Farben und Formen, zu jedem Anlass und nahezu über jeden beliebigen Betrag. Zum einen sind sie sehr praktisch und schnell besorgt und zum anderen kann sich der Beschenkte kaufen was er wirklich…
Einrede der Verjährung – Kaution
Erläuterungen Stand: 02.01.2017 Hinweise zur Erstellung Ihres Briefes 1. Kopieren Sie den Text aus unserem Musterschreiben in Ihr Schreibprogramm z.B. WORD 2. Tauschen Sie die Daten vom Absender und Empfänger Ihres Schreibens aus. Ergänzen Sie Angaben wie Vertragsnummer und löschen Sie die kursiven Ausfüllhinweise mit…
