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Schlagwort: Verjährung

Verjährung im Sozialrecht
Ihre Ansprüche

Verjährung im Sozialrecht 

Auch im Sozialrecht unterliegt der Anspruch von jemanden ein Tun oder Unterlassen zu verlangen der Verjährung. Diese ist einheitlich in § 45 SGB I geregelt und gilt für alle Sozialleistungsbereiche. Sie dient dem Rechtsfrieden und soll Probleme bei der Aufklärung von Sachverhalten für lange zurückliegende…

Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Allgemein

Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch 

Für den Fall, dass Sie von einem Sozialleistungsträger falsch beraten wurden, §14 SGB I oder Ihnen eine falsche Auskunft gegeben wurde, §15 SGB I hat die Rechtsprechung das Instrument des „Sozialrechtlichen Herstellungsanspruches“ entwickelt. Er ist gesetzlich nicht geregelt. Die Pflichtverletzung ist jedoch vom Bürger (Anspruchsteller)…