Abzweigungsantrag Kindergeld
Wie bereits in unserem Artikel: Kindergeld – “Zum Wohle des Kindes” ausführlich beschrieben, haben grundsätzlich zunächst einmal die Eltern, aber auch Pflegeeltern, Adoptiveltern oder auch Großeltern unter bestimmten Umständen einen Anspruch auf Kindergeld. Unter besonderen Bedingungen können sich jedoch auch die Kinder selbst das Kindergeld…
Verdachtskündigung – “Sie sind nicht chancenlos”
Eine Sonderform der verhaltensbedingten Kündigung ist die Verdachtskündigung. Sie wird immer dann ausgesprochen, wenn der Arbeitnehmer einen Pflichtverstoß begangen hat, den der Arbeitgeber nicht eindeutig beweisen kann. Er kann seine Kündigung nur auf gewisse Verdachtsmomente stützen, die dann in aller Regel vom Arbeitnehmer bestritten werden….
Freiwillige Versicherung
Wer darf in die freiwillige Versicherung beitreten Wer nicht mehr pflichtversichert in der gesetzlichen Krankenversicherung ist, kann dieser freiwillig beitreten, denn niemand wird dazu gezwungen den gesetzlichen Krankenversicherungsschutz zu verlassen. Im Einzelnen können die nachfolgenden Personen der freiwilligen Versicherung beitreten: Personen, die als Mitglieder aus…
Altersrente mit Abschlägen
Langjährig Versicherte können, beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen, schon vor dem Erreichen der Regelaltersgrenze in die sogenannte Altersrente mit Abschlägen gehen. Wie sich Ihr Rentenanspruch gestaltet und was Sie hierbei zu beachten haben, wollen wir im Folgenden erläutern. Voraussetzungen Versicherte, die vor dem 1. Januar 1964…
Unterhaltsvorschuss – “Wenn ein Elternteil nicht zahlt”
Wenn Sie alleinerziehend sind und keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt vom anderen Elternteil bekommen, können Sie grundsätzlich Unterhaltsvorschuss beantragen. Es handelt sich also um eine staatliche Ersatzleistung, die der Unterstützung der Familie, insbesondere der finanziellen Absicherung des Kindes, in einer außergewöhnlichen Lebenssituation dient. Doch wer…
Genehmigungspflichten – ” Diese Pflichten sollte ein Betreuer kennen”
Genehmigungstatbestände In seinem Aufgabenkreis vertritt der Betreuer den Betreuten gerichtlich und außergerichtlich, § 1902 BGB. Für einige seiner Handlungen benötigt er jedoch eine betreuungsgerichtliche Genehmigung. Diese ist grundsätzlich vorher einzuholen. In einigen Fällen ist aber auch eine nachträgliche Genehmigung möglich. Nachfolgend erhalten Sie eine Aufstellung…
Einwilligungsvorbehalt – “Genehmigung durch den Betreuer”
Grundsätzlich schränkt eine gesetzliche Betreuung die Geschäftsfähigkeit des Betreuten nicht ein, d. h. der Betreute kann im Prinzip machen, wie er will. Sofern jedoch eine erheblichen Gefahr für die Person oder das Vermögen des Betreuten besteht, ordnet das Betreuungsgericht an, dass der Betreute zu einer…
Strafbefehl – “Urteil ohne Verhandlung”
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft verhängt das zuständige Gericht, ohne das es eine Hauptverhandlung durchführt, mittels schriftlichem Strafbefehl eine Strafe gegen den Beschuldigten, § 407 Abs. 1 StPO. Eine vorherigen Anhörung des Beschuldigten durch das Gericht bedarf es nicht. Die Staatsanwaltschaft stellt diesen Antrag, wenn sie…
Sperrfristen – “Das sollten Sie wissen”
Nicht nur wenn Ihr Arbeitsverhältnis beendet wird oder beendet werden soll und sie im Anschluss Leistungen der Agentur für Arbeit in Anspruch nehmen wollen, ist es ratsam die Sperrfristen im Hinterkopf zu haben. Auch wenn Sie Ihre Verpflichtungen gegenüber der Arbeitsagentur nicht einhalten, kann es…
