Sozialrechtliche Herstellung – Ihr Ass bei Falschberatung
Für den Fall, dass Sie von einem Sozialleistungsträger falsch beraten, § 14 SGB I oder Ihnen eine falsche Auskunft gegeben wurde, § 15 SGB I hat die Rechtsprechung die sozialrechtliche Herstellung entwickelt. Sie ist gesetzlich nicht geregelt. Die Pflichtverletzung ist jedoch vom Bürger (Anspruchsteller) zu…
Rückwirkende Leistungserbringung
Der Antrag im Sozialrecht Grundsätzlich werden im deutschen Sozialrecht nur Leistungen auf Grund eines Antrages erbracht. Dieser wirkt in aller Regel auf den Monatsanfang zurück. Beispiel: Sie stellen am 28.02.2017 einen Antrag auf Arbeitslosengeld II. Ihr Leistungsanspruch entsteht demnach nicht erst ab dem 28.02.2017, sondern…
Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage
Wenn eine Sozialbehörde einen Bescheid erlässt, dann kann Sie in aller Regel erst dann daraus Ihre Rechte herleiten, z.B. die Vollstreckung, wenn der Bescheid rechtskräftig geworden ist. Solange Sie gegen den Bescheid vorgehen, etwa durch einen Widerspruch, solange kann er auch nichts rechtkräftig werden und…
Akteneinsicht – “Ihr gutes Recht”
Manchmal ist es sinnvoll und notwendig einen Blick in die Akten der Sozialbehörde zu werfen. Doch haben Sie auch ein Recht darauf? Die Antwort ist ganz klar: Ja, zumindest soweit es erforderlich ist. Gemäß § 12 SGB X hat eine Behörde dem Antragsteller Einsicht in…
Anhörung – “Ihr Grundrecht”
Warum gibt es das Anhörungsrecht? Bevor eine Sozialbehörde einen Bescheid erlässt, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, ist diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Diese Pflicht ergibt sich aus: dem Anspruch auf rechtliches Gehör, Art. 103 Abs….
Verjährung im Sozialrecht
Auch im Sozialrecht unterliegt der Anspruch von jemanden ein Tun oder Unterlassen zu verlangen der Verjährung. Diese ist einheitlich in § 45 SGB I geregelt und gilt für alle Sozialleistungsbereiche. Sie dient dem Rechtsfrieden und soll Probleme bei der Aufklärung von Sachverhalten für lange zurückliegende…
Vorschüsse und vorläufige Leistungen
Grundsätzlich hat jeder Bürger in Deutschland einen Anspruch darauf, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Aus diesem Grund hat er generell ein Recht auf Leistungen aus dem Sozialleistungssystem. Doch manchmal kommt es vor, dass die Bearbeitung etwas länger dauert oder das eine unvorhersehbare Notlage eintritt, etwa…
Aufklärung | Beratung | Auskunft – “Das müssen Sie wissen”
Die nachfolgenden Vorschriften der §§ 13, 14, 15 SGB I sollen sicherstellen, dass alle Bürger zuverlässig und umfassend über Ihre Rechte, Pflichten und Ansprüche nach dem Sozialgesetzbuch informiert werden. Der Bürger soll in die Lage versetzt werden, dass schwierige Sozialleistungsrecht verstehen zu können und damit…
