Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage
Wenn eine Sozialbehörde einen Bescheid erlässt, dann kann Sie in aller Regel erst dann daraus Ihre Rechte herleiten, z.B. die Vollstreckung, wenn der Bescheid rechtskräftig geworden ist. Solange Sie gegen den Bescheid vorgehen, etwa durch einen Widerspruch, solange kann er auch nichts rechtkräftig werden und…
Anhörung – “Ihr Grundrecht”
Warum gibt es das Anhörungsrecht? Bevor eine Sozialbehörde einen Bescheid erlässt, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, ist diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Diese Pflicht ergibt sich aus: dem Anspruch auf rechtliches Gehör, Art. 103 Abs….
Bescheid | Widerspruch | Klage
Im deutschen Sozialrecht hat die zuständige Sozialbehörde über einen gestellten Antrag mittels eines Bescheides zu entscheiden. Ob dieser dann für den Antragssteller positiv oder negativ ist, sei zunächst einmal dahin gestellt. In jedem Fall gilt es, den Bescheid genau zu prüfen. Wenn Sie mit dem…
Landesblindengeld – “Eine besondere Leistung”
Das Landesblindengeld ist eine gesonderte Leistung der Bundesländer zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen. Die Leistung existiert neben der bundesweiten Blindenhilfe. Die Bundesländer entscheiden also selbständig über die Höhe und die Zugangsvoraussetzungen, welche durchaus ähnlich, jedoch keinesfalls identisch sind. In einigen Bundesländern erhalten…
Mahnbescheid – “Der erste Warnschuss”
Wenn jemand (Schuldner) Schulden bei einem anderen (Gläubiger) hat und diese nicht bezahlen kann oder auch will, kommt irgendwann der Punkt an dem der Gläubiger die Angelegenheit nicht mehr folgenlos hinnehmen wird. Er hat dann die Wahl ob er ein teures Klageverfahren oder das einfachere…
Erwerbsminderungsrente – “Wenn Sie nicht mehr arbeiten können”
Wer aus gesundheitlichen Gründen in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt ist, hat unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente. Hierbei wird zwischen der „Vollen Erwerbsunfähigkeit“ und einer „Teilweisen Erwerbsunfähigkeit“ unterschieden. Wie sich Ihr Anspruch gestaltet und worauf Sie alles achten müssen, möchten wir Ihnen im Folgenden erklären….
Einmalige Bedarfe – “Eine Sonderleistung”
Nicht alle Bedarfe, die Sie im Einzelfall benötigen, werden über die üblichen ALG II Leistungen abgedeckt. Hin und wieder erfordern es die Umstände, dass Sie einen besonderen einmaligen Bedarf haben. Die folgenden Leistungen können Sie gem. § 24 SGB II außerhalb des Regelbedarfs vom Jobcenter…
Härtefallantrag Zahnersatz – Zahnersatz für sozial Schwache”
Mit dem sogenannten Härtefallantrag gem. § 55 Abs. 2 SGB V hat der Gesetzgeber eine Möglichkeit für Bedürftige vorgesehen, damit diese auch zu einem adäquaten Zahnersatz kommen können, auch wenn Sie sich diesen eigentlich nicht leisten können. Damit soll man letztlich den sozialen Status nicht…
Kurzzeitpflege – “Schnelle Hilfe im Pflegefall”
Menschen die nur kurze Zeit auf eine vollstationäre Pflege angewiesen sind, können Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung in Form von Kurzzeitpflege in Anspruch nehmen. Dies ist in aller Regel der Fall, wenn Bedürftige nach einer Krankenhausbehandlung der Pflege bedürfen oder wenn die häusliche Pflege zeitweise nicht,…
