Tipp der Woche – “Es lohnt sich”
Tipp vom 11.11.2017: Gewährleistungsansprüche – Auch bei der Formulierung “Gekauft wie gesehen”!!! Laut einen aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Oldenburg ist ein Ausschluss der Gewährleistung, bei einem Gebrauchtwagenkauf, durch die Formulierung “Gekauft wie gesehen” nur bei offensichtlichen Mängeln möglich. (1) Für von Laien nicht erkennbare Mängel…
Versorgungsausgleich – “Scheiden heisst teilen”
Wofür ist der Versorgungsausgleich Wenn sich Ehepartner scheiden lassen, müssen Sie sich regelmäßig mit dem Versorgungsausgleich auseinandersetzen. Hierbei findet zwischen den geschiedenen Ehegatten ein Ausgleich von folgenden in der Ehe erworbenen Anwartschaften statt, § 1587 BGB, § 2 VersAusglG. gesetzliche Rentenversicherung Beamtenversorgung berufsständische Versorgung, z.B….
Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Für den Fall, dass Sie von einem Sozialleistungsträger falsch beraten wurden, §14 SGB I oder Ihnen eine falsche Auskunft gegeben wurde, §15 SGB I hat die Rechtsprechung das Instrument des „Sozialrechtlichen Herstellungsanspruches“ entwickelt. Er ist gesetzlich nicht geregelt. Die Pflichtverletzung ist jedoch vom Bürger (Anspruchsteller)…
Einvernehmliche Scheidung – “Scheidung ohne Knatsch”
Hin und wieder kommt es vor, dass sich beide Ehepartner darüber einig sind, dass Sie sich friedlich scheiden lassen wollen, so dass eine einvernehmliche Scheidung in Betracht kommt. Aber auch hierfür sind einige Dinge zu beachten, die wir Ihnen nachfolgend erläutern wollen. Trennungsjahr Auch im…
